Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

1. Sachlicher Geltungsbereich und Vertragsgegenstand 

Die nachstehenden Bedingungen (die „Allgemeinen Vertragsbedingungen“) gelten für die Nutzung und Betriebsunterstützung von „WoodsApp“, die von der BITAPPS GmbH, nachfolgend BITAPPS genannt, hergestellt und als mobile Anwendung und als Software-as-a-Service-Dienst über das Medium Internet bereitgestellt wird. WoodsApp wird einem Waldbesitzer als mobile App, einer Forstliche Organisation als Web-Anwendung angeboten. 

Gegenstand des Vertrages sind: 

• die Überlassung von WoodsApp zur Nutzung über das Internet und die Speicherung von Daten des Kunden auf Servern des Rechenzentrums von BITAPPS (Amazon Webservices AWS). 
• Individuell entwickelte Softwareprogramme sind nicht Gegenstand dieses Vertrages. 

2. Art und Umfang der Leistungen 

Art und Umfang der beiderseitigen Leistungen werden durch die vertraglichen Abmachungen geregelt. Der im Vertrag definierte Leistungsumfang gilt als vereinbarte Beschaffenheit. Maßgebend dafür sind: 

• der definierte Leistungsumfang der im Vertrag aufgeführten Software, der in der jeweiligen Benutzerdokumentation festgelegt ist, 
• die Eignung für die im Vertrag vorausgesetzte Verwendung, 
• die im Vertrag festgelegten Bedingungen, 
• die nachstehenden Bedingungen, 
• allgemein angewandte technische Richtlinien und Fachnormen, insbesondere auch die internationalen Standards und Vorschläge der Internet Engineering Task Force (IETF), wie sie in den Request-for-Comments (RFC) dokumentiert sind, und des W3C (World Wide Web Consortium). 

Bei Unstimmigkeiten gelten die vertraglichen Abmachungen in der vorstehenden Reihenfolge. 

Weitergehende Bedingungen insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners kommen nicht zur Anwendung, auch wenn BITCOMP diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Es gelten ausschließlich die AGB der BITAPPS GmbH. 

3. Nutzungsbedingungen 

3.1. Rechte des Kunden an der Software 

BITAPPS räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der im Vertrag genannten Software und der zugehörigen Anwenderdokumentation ein. Die Bereitstellung der Software erfolgt über das Internet. Übergabepunkt für die SaaS-Leistungen ist der Router-Ausgang des von BITAPPS genutzten Rechenzentrums zum Internet. Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben, noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen. 

Der Kunde erkennt hiermit BITAPPS als alleinigen Lizenzgeber der Software und die damit verbundenen Urheberrechte an. BITAPPS Rechte als alleiniger Lizenzgeber beziehen sich auch auf Erweiterungen der Software, die von BITAPPS dem Kunden bereitgestellt werden, falls dies nicht schriftlich anderweitig geregelt ist. 

Der Kunde erkennt hiermit BITAPPS Marken, Namen und Patentrechte in Bezug auf die Software und die zugehörige Dokumentationen an (u.a. „WoodsApp“). Der Kunde darf Copyright-Informationen oder sonstige ähnliche Eigentumshinweise in den Programmen und der zugehörigen Dokumentation weder entfernen, noch ändern oder anderweitig modifizieren. 

3.2. Rechte des Kunden an den Daten 

Die durch die Software erfassten, verarbeiteten und erzeugten Daten werden auf den Servern des Rechenzentrums (AWS) gespeichert. Der Kunde bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann daher von BITAPPS jederzeit, insbesondere nach Kündigung des Vertrages, die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne dass ein Zurückbehaltungsrecht von BITAPPS besteht. Die Herausgabe der Daten erfolgt durch elektronische Übersendung über ein Datennetz oder nach gesonderter Vereinbarung durch Übergabe von Datenträgern. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Verwendung der Daten geeignete Software zu erhalten. Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Erfassung, Verarbeitung und Nutzung der Daten sowie für die Wahrung der Rechte der Betroffenen (Auskunft, Verwendung, Berichtigung, Sperrung, Löschung) liegt beim Kunden. 

3.3. Zuwiderhandlung gegen die Nutzungsbedingungen 

Bei Zuwiderhandlungen gegen die genannten Nutzungsbedingungen ist BITAPPS berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise fristlos zu kündigen. BITAPPS behält sich in diesem Fall zusätzlich die Geltendmachung der sich aus der vertragswidrigen Handlung ergebenden Schadensersatzansprüche gegen den Kunden vor. 

3.4. Vertragsdauer und Kündigung 

Die Mindestlaufzeit für die Bereitstellung der WoodsApp beträgt 1 Monat. Es können darüber hinaus eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen werden. Die Vertragsdauer verlängert sich automatisch um den jeweils abgeschlossenen Vertragszeitraum, wenn keine Kündigung erfolgt. Die Kündigung kann monatlich erfolgen. 

Die Beiträge werden per Lastschrift oder Kreditkartenclearing bzw. über die App-Stores von Google und Apple automatisch eingezogen. 

BITAPPS ist berechtigt aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere bei fehlgeschlagenen Lastschriften oder Kreditkarteneinzügen. 

4. Wartungsbedingungen und Service Level 

4.1. Weiterentwicklungen/Leistungsänderung 

BITAPPS behält sich im Zuge des technischen Fortschritts und einer Leistungsoptimierung nach Vertragsschluss Weiterentwicklungen und Leistungsänderungen (z.B. durch Verwendung neuerer oder anderer Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards) vor. Bei wesentlichen Leistungsänderungen wird rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung von BITAPPS an den Kunden erfolgen. Entstehen für den Kunden durch die Leistungsänderungen wesentliche Nachteile, so steht diesem das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zum Änderungstermin zu. Die Kündigung muss durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Leistungsänderung erfolgen. 

Bei Bereitstellung neuer Versionen der Software räumt BITAPPS dem Kunden die in Abschnitt 3 aufgeführten Rechte entsprechend auch für die jeweilige neue Version ein. 

4.2. Systembetrieb 

BITAPPS stellt sicher, dass die bereitgestellte Software in für die Anforderungen des Kunden geeigneter Umgebung und Ausprägung sowie auf für den Verwendungszweck des Kunden geeigneter Hardware betrieben wird. Hierzu zählen Anzahl und Art der Server, regelmäßige Backups, Skalierbarkeit, Stromversorgung, Klimatechnik, Firewalling, Viruschecking, breitbandige Internetanbindung. 

BITAPPS führt tägliche Backups der Datenbestände durch. Über eine Wiederherstellungsprozedur kann BITAPPS die Rücksicherung der Kundendaten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden durchführen. 

4.3. Systemverfügbarkeit 

Die Verfügbarkeit des Netzwerks des Rechenzentrums am Router-Ausgang im Internet beträgt 99% im Jahresmittel. Die Client-seitige Anbindung an das Internet liegt im Verantwortungsbereich des Kunden. Diese ist nicht Bestandteil des SaaS-Leistungsumfangs. Die Ausfallzeit wird in vollen Minuten ermittelt und errechnet sich aus der Summe der Entstörungszeiten pro Jahr. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiträume, die BITAPPS als sogenannte Wartungsfenster zur Optimierung und Leistungssteigerung kennzeichnet sowie Zeitverlust bei der Störungsbeseitigung durch Gründe, die nicht durch BITAPPS zu vertreten sind und Ausfälle aufgrund höherer Gewalt. 

4.4. Störungen der Systemverfügbarkeit 

Störungen der Systemverfügbarkeit müssen vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden gemeldet werden. Vor der Störungsmeldung hat der Kunde seinen Verantwortungsbereich zu überprüfen. Bei Störungsmeldungen, die innerhalb der Supportzeiten eingehen, beginnt die Entstörung innerhalb von zwei Stunden. Bei Störungsmeldungen, die außerhalb der Supportzeiten eingehen, beginnt die Entstörung am folgenden Werktag. Verzögerungen der Entstörung, die vom Kunden zu vertreten sind (z.B. durch Nichtverfügbarkeit eines Ansprechpartners auf Kundenseite), werden nicht auf die Entstörungszeit angerechnet. 

5. Gewährleistung 

Es ist nach dem Stand der Technik nicht möglich, Fehler in Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. BITAPPS gewährleistet jedoch, dass die unter www.woodsapp.com genannte Software grundsätzlich einsetzbar ist. Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr. 

Fehler in der Software und der zugehörigen Dokumentation werden innerhalb angemessener Frist unentgeltlich von BITAPPS beseitigt. Voraussetzung für diesen Fehlerbeseitigungsanspruch ist, dass der Fehler reproduzierbar ist. BITAPPS kann zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht nach eigener Wahl entweder nachbessern oder Ersatz liefern. Insbesondere kann BITAPPS zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht dem Kunden eine neue Version der Software zur Verfügung stellen. Einer Fehlerbeseitigung steht es gleich, wenn BITAPPS eine alternative Lösung zur fehlerhaften Funktion liefert, die dem Kunden die vertragsgemäße Nutzung erlaubt. 

Die Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Software nicht vertragsgemäß eingesetzt wird. Des Weiteren sind die Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, wenn der Kunde Änderungen oder Erweiterungen an der im Vertrag genannten Software durchführt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Fehler nicht in kausalem Zusammenhang mit den Änderungen oder Erweiterungen stehen. 

Wird ein wesentlicher Programmfehler nicht entsprechend den genannten Bedingungen von BITAPPS behoben, kann der Kunde die Minderung der monatlichen Nutzungsgebühr verlangen. Das gleiche Recht hat BITAPPS, wenn die Herstellung der Fehlerkorrektur mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist. Wenn sich im Laufe der Fehlerbeseitigung herausstellt, dass die Probleme auf Bedienungsfehler oder unsachgemäße Nutzung des Kunden zurückzuführen sind, kann BITAPPS eine angemessene Vergütung für den entstandenen Aufwand verlangen. 

BITAPPS gewährleistet nicht die Erfüllung der individuellen Anforderungen des Kunden durch die im Vertrag genannte Software. Dies gilt insbesondere für die Nichterreichung des angestrebten wirtschaftlichen Erfolges. Gewährleistungsansprüche gegen BITAPPS stehen lediglich dem unmittelbaren Kunden zu und können nicht abgetreten werden. 

BITAPPS gewährleistet keine Garantie auf die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten Geodaten (Satellitendaten zur Vitalität und Veränderung von Waldflächen). 

6. Haftungsbeschränkung 

In jedem Falle ist die vertragliche wie deliktische Haftung von BITAPPS außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Personenschäden auf 500.000 EUR, für Vermögens-, Sach- und Tätigkeitsschäden auf 100.000 EUR sowie für Datenverlustschäden auf 50.000 EUR beschränkt. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. 

Für Störungen auf Telekommunikationsverbindungen, für Störungen auf Leitungswegen innerhalb des Internet, bei höherer Gewalt, bei Verschulden Dritter oder des Kunden selbst wird von BITAPPS keine Haftung übernommen. Für Schäden, die entstehen, wenn der Kunde Passwörter oder Benutzerkennungen an Nichtberechtigte weitergibt, übernimmt BITAPPS keine Haftung. 

7. Vergütung 

Für die Bereitstellung von WoodsApp bzw. der SaaS-Leistungen wird eine im Vertrag vereinbarte Gebühr berechnet. Die anfallenden Gebühren werden über den gewählten Zeitraum im Voraus in Rechnung gestellt. Nach einer Kündigung werden die bereits bezahlten Gebühren nicht zurückerstattet. 

8. Zahlungsbedingungen 

Zahlungen erfolgen per Lastschrift oder Kreditkartenclearing bzw. über die App-Stores von Google und Apple. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist können im Verzugsfalle Leistungen eingeschränkt werden. 

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber BITAPPS Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder von BITAPPS unbestrittene Ansprüche handelt; von diesem Aufrechnungsverbot ausgenommen sind Rückabwicklungsansprüche des Kunden aufgrund eines wirksam erklärten Widerrufs. 

9. Vertraulichkeit, Datenschutz 

Die Vertragsparteien verpflichten sich, die im Rahmen des Vertragsgegenstandes gewonnenen Erkenntnisse – insbesondere technische oder wirtschaftliche Daten sowie sonstige Kenntnisse – geheim zu halten und sie ausschließlich für die Zwecke des Gegenstands des Vertrages zu verwenden. 

Dies gilt nicht für Informationen, die öffentlich zugänglich sind oder ohne unberechtigtes Zutun oder Unterlassen der Vertragsparteien öffentlich zugänglich werden oder aufgrund richterlicher Anordnung oder eines Gesetzes zugänglich gemacht werden müssen. Im Falle von Supportunterstützung bei Problemen des Kunden kann es notwendig werden auf Datensätze des Kunden zuzugreifen. Der Zugriff kann über ein Webmeeting mit dem Kunden erfolgen oder per Datenbankanalyse. Dieser Zugriff ist auf den Zeitraum der jeweiligen Supportmaßnahme begrenzt. 

Sofern im Rahmen des Vertragsgegenstandes personenbezogene Daten verarbeitet werden müssen, werden BITAPPS und der Kunde die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. 

BITAPPS weist den Kunden gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass Daten des Kunden gespeichert werden. 

10. Widerrufsrecht 

Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung, zu widerrufen: 

• Widerrufsbelehrung 
• Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der 

BITAPPS GmbH 
Roßmayrgasse 9 ½ 
85435 Erding 

info@bitapps.fi 
www.woodsapp.com 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienst Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

11. Schlussbestimmungen 

Erfüllungsort ist München. Der Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist München. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Vertrag, seine Ergänzungen und Änderungen sowie Änderungen der Form bedürfen der Schriftform. 

Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn eine Vertragslücke offenbar werden sollte.